Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Identität und Anschrift
Alphorn-Center
Jahnstr. 8
D-77948 Friesenheim
Tel/Fax: 0049(0)7821/61472
E-Mail: alphorn-center@gmx.de
Steuer-Nr. 10359/04708 Finanzamt Lahr
Uist.Nr.: DE 142330101
Inhaber: Andrea Schüssele
Geschäftszeiten: nach Vereinbarung
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung meiner Waren stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde per
Internet, Fax, Telefon oder E-Mail bei mir bestellt, gibt er ein verbindliches Angebot ab.
Ich behalte mir die freie Entscheidung über die Annahme des Angebots vor. Die Annahme erfolgt
durch Auftragsbestätigung oder Zusendung der Ware. Nehme ich ein Angebot des Kunden nicht an,
teile ich ihm das umgehend mit.
§ 3 Preise
Die aufgeführten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Preisänderungen nach dem
genannten Zeitpunkt bleiben vorbehalten. Falls sich ein Preis erhöht hat, informiere ich den
Kunden und warte vor Auftragsausführung seine Zustimmung ab. Bei bereits abgeschlossenen
Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen.
Ich behalte mir das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier
Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen
oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten
Preises, so hat der Kunde ein Kündigungsrecht.
Bei Versendung der Ware wird zusätzlich zum Preis der Ware ein Versandanteil berechnet.
Für Satz und Druckfehler wird keine Haftung übernommen.
§ 4 Versand und Kosten
Die Lieferung in Deutschland erfolgt per Paketdienst oder Post und bei sperrigen oder besonders
schweren Waren per Spedition. Bei Lieferung per Spedition werden die tatsächlichen Versandkosten
zusätzlich zum Warenwert berechnet.
Die Lieferkosten entnehmen Sie bitte meinen Versandhinweisen.
Lieferungen ins europäische Ausland erfolgen auf Anfrage.
§ 5 Lieferzeiten, Verfügbarkeit
Ich werde mich bemühen, die Lieferung unverzüglich auszuführen. Ware, die am Lager ist, kommt
innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Sofern nichts Gegenteiliges ausdrücklich vereinbart worden ist,
bin ich zu Teillieferungen berechtigt. Kann die Lieferung nicht sofort ausgeführt werden, weil
ich die Ware nicht im Lager habe, werde ich eine Lieferfrist von längstens 6 Wochen angeben.
Diese Frist verlängert sich entsprechend bei höherer Gewalt, behördlichen Maßnahmen, sowie
sonstigen unvorhergesehenen Ereignissen, die trotz der vernünftigerweise zu erwartenden
Vorsichtsmaßnahmen nicht vermieden werden können.
Sollte ich nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei mir verfügbar ist
oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann ich entweder eine in Qualität und
Preis gleichwertige Ware (Ersatzartikel) anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Ich werde den
Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren. Ich erstatte etwa erhaltene Gegen-
leistungen unverzüglich, wenn der Kunde das Angebot des Ersatzartikels nicht annimmt.
Bereits erhaltene Zahlungen werden umgehend nach Rücktritt vom Vertrag durch mich oder den
Kunden erstattet.
§ 6 Bezahlung
Inland Zahlung per Rechnung oder Nachnahme.
Der Rechnungsbetrag plus pauschale Nachnahmegebühr (5 Euro) plus Versandkosten, werden bei
der Lieferung an den Zusteller bezahlt.
Ausland
Als Zahlungsarten für das Ausland sind nur Zahlungen per Vorkasse möglich.
§ 7 Widerrufsbelehrung/Rückgaberecht
a) Der Verbraucher hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung
innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begrün-
dung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu
erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
b) Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die
Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Wider-
rufsrechts bei einem Bestellwert bis zu EUR 40 der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware
entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über EUR 40 hat der Verbraucher
die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.
Der Widerruf bzw. das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Alphorn-Center
Jahnstr. 8
D-77948 Friesenheim
Tel/Fax: 0049(0)7821/61472
E-Mail: alphorn-center@gmx.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz
verlangt werden.
Paketversendungsfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Artikel werden bei
Ihnen abgeholt.
Ob die Ware versandt werden kann oder ob diese durch uns abgeholt wird, unterliegt unserer
Entscheidung. Nehmen Sie daher unter der vorgenannten Adresse entweder zu mir telefonisch oder
per E-Mail Kontakt auf, damit ich entscheiden kann, ob die Ware abgeholt werden muss.
Bitte beachten Sie, dass ich keine unfrei geschickten Sendungen annehmen kann.
c) Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und
sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung
dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.
d) Im einzelnen besteht kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen:
da) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf
die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine
Rücksendung geeignet s ind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum über-
schritten wurde,
db) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten
Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
a) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in
Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt.
Im Fall der Mangelbeseitigung bin ich verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen
Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich
diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort
verbracht wurde.
b) Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Min-
derung zu verlangen.
c) Erweist sich eine Mängelrüge des Kunden als unberechtigt, so ist dieser verpflichtet, meine im
Rahmen der vermeintlichen Mängelbeseitigung angefallenen nachgewiesenen Aufwendungen
zu ersetzen.
d) Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt
die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
e) Mängelhaftungsfälle sind unmittelbar mit mir abzuwickeln. Verhandlungen mit unabhängigen
Vertretern, die nicht unmittelbar bei mir beschäftigt sind, stellen keine Verhandlungen im Sinne
des § 203 I BGB dar.
f) Ich hafte nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche gel-
tend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässig-
keit meiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit mir keine vorsätzliche
oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Für die Verletzung von Neben-
leistungspflichten hafte ich nicht bei leichter Fahrlässigkeit.
g) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt
unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
h) Im Falle eines von mir zu vertretenden Lieferverzuges hafte ich nach den gesetzlichen Bestimm-
ungen, wobei Verzugsschäden nur ersetzt werden, wenn mir, meinem gesetzlichen Vertreter oder
meinem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Der Ersatz des Ver-
zugsschadens ist auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
i) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 9 Transportschäden
Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, hat er bei der Annahme der
Ware von dem Transportunternehmer die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen und mich
zu informieren.
Ich empfehle die Schäden an der Verpackung zu fotografieren.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware mein Eigentum.
§ 11 Datenschutz
Ich weise den Käufer darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten
gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) von
mir zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG
sorgfältig ausgesuchte Partner von mir übermittelt werden. Ihre Daten werden nur zu dem
genannten Zweck verwendet und nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben.
§ 12 Schlussbestimmungen
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität
der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden
materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen
Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht
wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile
der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen,
zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den
internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag
Baden-Württemberg.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen mir und dem Kunden einschließlich dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich
hierin ein Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand 04. 04. 2009 alphorn-center@gmx.de – Tel+ Fax 0049(0)7821 61472
Rückgaberecht gemäß BGB1. I 2002, 3011 (Fassung vom 5. August 2002)
Rückgabebelehrung
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch
Rücksendung der Ware zurückgeben.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist
genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle
erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahme-
verlangen hat zu erfolgen an: Alphorn-Center, Jahnstr. 8, D-77948 Friesenheim.
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung
der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht
wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
"Ende der Rückgabebelehrung"